23 mittelfränkische Bahnhofsempfangsgebäude verkauft

Pressemitteilung vom 21. Januar 2008

Ab 1.1.2008 sind von der Bahn AG in Mittelfranken 23 Empfangsgebäude in einem sogenannten 520 EG-Paket an ein luxemburgisches Unternehmen verkauft worden.

Bezirksrätin Birgit Raab hat die zuständigen Bürgermeister der betroffenen Kommunen angeschrieben und sie gefragt, weshalb sie ihr Erstkaufsrecht nicht in Anspruch genommen haben.

Folgende Bürgermeister und Kommunen sind betroffen:

Landkreis Ansbach

• Gemeinde Oberdachstetten, Bürgermeister Hans Assum, Bahnhofsgebäude Oberdachstetten
• Gemeinde Petersaurach, Bürgermeister Hans Fischer, Bahnhofsgebäude Wicklesgreuth
• Stadt Merkendorf, Bürgermeister Hans Popp, Bahnhofsgebäude Triesdorf

Landkreis Erlangen-Höchstadt

• Marktgemeinde Emskirchen, Bürgermeister Dieter Schmidt, Bahnhofsgebäude Emskirchen
• Gemeinde Heroldsberg, Bürgermeisterin Melitta Schön, Bahnhofsgebäude Heroldsberg

Stadt Erlangen

• Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis, Bahnhofsgebäude Erlangen-Bruck

Landkreis Fürth

• Gemeinde Veitsbronn, Bürgermeister Peter Lerch, Bahnhofsgebäude Siegelsdorf
• Marktgemeinde Wilhermsdorf, Bürgermeister Harry Scheuenstuhl, Bahnhofsgebäude Wilhermsdorf
• Stadt Zirndorf, Bürgermeister Thomas Zwingel, Bahnhofsgebäude Zirndorf

Stadt Fürth

• Bürgermeister Thomas Jung, Bahnhofsgebäude Vach

Landkreis Neustadt / Aisch

• Marktgemeinde Markt Bibart, Bürgermeister Ludwig Guenther, Bahnhofsgebäude Markt Bibart
• Gemeinde Illesheim, Bürgermeister Heinrich Förster, Bahnhofsgebäude Illesheim
• Stadt Uffenheim, Bürgermeister Georg Schöck, Bahnhofsgebäude Uffenheim

Stadt Nürnberg

• Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Bahnhofsgebäude Nürnberg-Schweinau, Nürnberg-Ost, Stein

Landkreis Nürnberger Land

• Stadt Hersbruck, Bgm. Wolfgang Plattmeier, Bahnhofsgebäude Hersbruck (links der Pegnitz)
• Marktgemeinde Neuhaus a. d. Pegnitz, Bgm. Heidi Suttner, Bahnhofsgebäude Neuhaus (Pegnitz)
• Gemeinde Neunkirchen a. Sand, Bgm. Kurt Sägmüller, Bahnhofsgebäude Neunkirchen am Sand
• Stadt Röthenbach a. d. Pegnitz, Bgm. Günther Steinbauer, Bahnhofsgebäude Röthenbach Pegnitz
• Gemeinde Rückersdorf, Bürgermeister Peter Wiesner, Bahnhofsgebäude Rückersdorf
• Gemeinde Schwarzenbruck, Bürgermeister Norbert Reh, Bahnhofsgebäude Ochenbruck

Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

• Gemeinde Solnhofen, Bürgermeister Gerhard Nürnberger, Bahnhofsgebäude Solnhofen
• Stadt Weißenburg, Oberbürgermeister Reinhard Schwirzer, Bahnhofsgebäude Weißenburg

Wortlaut des Briefes:

Anrede,
seit 1. Januar 2008 sind in Mittelfranken insgesamt 23 Empfangsgebäude mittelfränkischer Bahnhöfe durch die Bahn AG in einem sogenannten 520er EG Paket an ein luxemburgisches Unternehmen verkauft worden. Von diesen 23 Bahnhofsgebäuden steht auch eines in ihrer Gemeinde / in ihrer Stadt. Die entsprechende Information über den Besitzerwechsel haben Sie ja bereits von der DB erhalten.

Nach Informationen der Bahn AG wird jedes zu veräußernde Gebäude zuerst den Kommunen und Gemeinden zum Kauf angeboten. Die Gemeinden / Städte haben hier Vorkaufsrecht.

Meiner Meinung nach stellen Bahnhofsgebäude markante Gebäude im Gemeinde- /Stadtbereich dar. Sie haben – wie ihr Name „Empfangsgebäude“ sagt – die Funktion, den Ankommenden einen ersten Eindruck des Ortes, in dem man ankommt, zu verschaffen und zu empfangen. Häufig sind diese Gebäude besondere, einzigartige (teils auch denkmalgeschützte) Ensemble in guter Lage. Ich gehe deshalb zunächst davon aus, dass Sie gut geprüft haben, ob Sie dieses Gebäude erwerben wollen oder nicht.

Nun meine Frage an Sie:

1. Aus welchen Gründen haben Sie nicht von Ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht?
2. Wurde diese Angelegenheit im Gemeinderat / Stadtrat behandelt und abgestimmt? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Wer hat letztendlich entschieden, das Gebäude nicht zu erwerben? Haben Sie dies schriftlich der Bahn AG mitgeteilt?

Ich freue mich auf zeitnahe Beantwortung dieser Fragen und bedanke mich bereits im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Raab

Inzwischen haben mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in Mittelfranken geantwortet (Stand 28. Februar 2008). mehr